Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Bayerischen Städtetags tagt in Kaufbeuren

27.10.2021 Kaufbeuren. Am Montag, 25. Oktober 2021, tagte der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Städtetags unter Vorsitz des Erdinger Oberbürgermeisters Max Gotz in Kaufbeuren.

Unter den 22 Mitgliedern im Ausschuss befinden sich Oberbürgermeister, Bürgermeister und berufsmäßige Stadträte. Die Stadt Kaufbeuren ist mit der Wirtschaftsreferentin und berufsmäßigen Stadträtin Caroline Moser vertreten. Der Ausschuss befasste sich im Wesentlichen mit den Themen Gründerland Bayern, Klimaschutz und Klimaanpassung sowie dem ÖPNV und seiner zukunftsfähigen Finanzierung.

Christoph Pfaff, Referatsleiter „Gründerland Bayern“ im bayerischen Wirtschaftsministerium, stellte die aktuellen Förderprogramme und -projekte, von digitalen Gründerzentren bis hin zu Coachingangeboten vor.

Damit Städte und Gemeinden den Klimaschutz effektiv vorantreiben können bedarf es eines einheitlichen und ineinandergreifenden Rechtsrahmens von Bund und Land.

Max Gotz bekräftigte: „Die Kommunen dürfen nicht länger gefesselte Treiber im Rechtsrahmen sein. Es braucht beispielsweise schlanke Genehmigungsverfahren, kurze Bearbeitungsdauern und eine geregelte Finanzierung.“

Derzeit bereitet der Städtetag eine Jahrestagung zum Thema Klimaschutz im Juli 2022 in Regensburg vor. „Ziel ist es, den Klimaschutz und die Klimaanpassung aus Sicht der Städte und Gemeinden aufzuarbeiten.“ so Thomas Kostenbader, Referent für Wirtschaft und Verkehr im Bayerischen Städtetag.

Der Ausschuss setzt sich zudem dafür ein, den ÖPNV-Rettungsschirm des Freistaates 2021 zu ergänzen und auch 2022 fortzusetzen. Einnahmeausfälle, pandemiebedingte Folgeeffekte (z. B. Homeoffice) und bis heute reduzierte Fahrgastzahlen stellen die Verkehrsunternehmen vor große Herausforderungen.

Der Fachkräftemangel im ÖPNV und die Qualifizierung der Beschäftigten ist ein weiteres Handlungsfeld, das gemeinsam mit dem bayerischen Verkehrsministerium bearbeitet werden soll.

Die nächste Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses findet am 25.1.2022 in Wolfratshausen statt.


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